Strukturwandel als Chance begreifen

07.03.2019

CDU Rhein-Erft diskutierte mit parlamentarischen Staatssekretär Oliver Wittke

Mit dem geplanten Ausstieg aus der Kohleindustrie steht der Rhein-Erft-Kreis vor neuen und einschneidenden Herausforderungen. "Viele Menschen werden vom Strukturwandel betroffen sein", attestiert der CDU Kreistagsfraktionsvorsitzende Willi Zylajew. "Diese Menschen dürfen und werden wir nicht allein lassen, denn es ist verständlich, dass viele Angst um ihren Arbeitsplatz und ihre Zukunft haben", betont Zylajew bei der Veranstaltung der CDU Kreispartei und Kreistagsfraktion im Askari Parkhotel in Pulheim unter dem Titel "Wie geht es nach dem Bericht der Kohlekommission weiter?".

Rede und Antwort bei der gut besuchten Veranstaltung stand der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Oliver Wittke MdB, der selbst an den Verhandlungen und am Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung beteiligt war. Der Staatssekretär, der aus dem Ruhrgebiet kommt und den Strukturwandel in seiner Heimat erlebt hat, betonte, dass man dem Strukturwandel positiv entgegensehen muss. "Es werden 1,3 Mrd. Euro jährlich und insgesamt 40 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, um die betroffenen Regionen beim Strukturwandel zu unterstützen. Diese Gelder müssen effizient und gezielt für einen erfolgreichen Strukturwandel verwendet werden und nicht für beiläufige Projekte", so Wittke. Er betonte, dass es auf die richtige Reihenfolge beim Kohleausstieg ankomme: "Erst die Bedingungen für neue Arbeitsplätze schaffen, dann den Strukturwandel umsetzen und schließlich folgt der komplette Ausstieg aus der Braunkohleindustrie".

Der CDU Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Frank Rock, der die Veranstaltung moderierte, fügte hinzu, dass nur eine gute Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Kommunen zum Erfolg führen wird. "Ein Klein-Klein der einzelnen Städte und Gemeinden oder der Bundesländer wird nicht zum Gelingen des Strukturwandels beitragen. Die CDU im Rhein-Erft-Kreis wird daher einer geschlossenen Strategie zum Strukturwandel im Rheinischen-Revier Nachdruck verleihen."

In der anschließenden Diskussion sprachen die Gäste, u.a. BürgermeisterInnen, Partei- und  Fraktionsvorsitzende der Rhein-Erft-Kreis Kommunen verschiedene zu lösende Herausforderungen an. So stand die Frage nach fehlenden Mitarbeitern zur Umsetzung und Planung des Strukturwandels im Raum, ebenso wie die langfristige Planungs- und Finanzierungsperspektive. Viele Teilnehmer der Veranstaltung forderten u.a. auch eine Beschleunigung bei der Planung und Bebauung von möglichen Gewerbegebieten, die neue Arbeitsplätze für die Region schaffen.