CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Brinkhaus besucht Rheinisches Revier

11.01.2019

Kippels: „Ralph Brinkhaus war von der ungeheuren Dimension der Aufgabenstellung tief beeindruckt.“

Gestern besucht der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus MdB, auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels den Rhein-Erft-Kreis. Gemeinsam mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und der Arbeitnehmervertretung diskutierten die Akteure über den Strukturwandel im Rhein-Erft-Kreis.

Insgesamt 2,5 Stunden Zeit nahm sich der Fraktionsvorsitzende, dessen erster Gang direkt an den Aussichtspunkt des Tagebau Hambachs führte, wo er sich von Vertretern der CDU einen ersten Einblick über die Situation vor Ort verschaffte. Anschließend informierte sich Brinkhaus umfassend im Forum Terra Nova über die aktuellen Entwicklungen und ließ sich über die dringlichsten Notwendigkeiten für die Region informieren, bevor die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung in drei Wochen ihren Abschlussbericht vorlegen wird.

Dr. Georg Kippels MdB: „Heute war ein wichtiger und erfolgreicher Tag. Wir haben die Alleinstellungsmerkmale unseres Reviers verdeutlicht. Die immensen Folgerisiken bei voreiligen Symbolentscheidungen kann unsere Wirtschaft in NRW und damit der ganzen Bundesrepublik in ihren Grundfesten erschüttern. Der Mensch steht an erster Stelle, deshalb werden wir alles in unser Kraft stehende tun, damit unsere Region nicht auf Kosten ideologischer Wunschvorstellungen geopfert wird.“

Andreas Heller: „Unsere Region und insbesondere Elsdorf haben 40 Jahre Opfer für den Tagebau gebracht. Wir haben nun ein Recht auf Rekultivierung, statt Stillstand. Unsere Region braucht eine klare Zukunftsperspektive. Diese Botschaft haben wir heute gemeinsam Richtung Berlin gesendet und erwarten nun, dass die Interessen unserer Städte bei den zukünftigen Entscheidungen berücksichtigt werden.“

Die Union wird sich im Kreis der Generationenaufgabe und Herausforderung des Strukturwandels mit ganzer Kraft widmen. Dafür fordern die Unionskräfte Planungssicherheit, Verlässlichkeit und Rechtssicherheit ein. Das Rheinische Revier steht vor der größten Transformationsaufgabe innerhalb Europas, daher waren die Forderungen klar: Schnelle Umsetzung und Planungsverfahren, langfristige Strukturfördermittel, verfügbare Flächen für die Kommunen. Nur so kann das Dreieck aus Versorgungssicherheit, Preisstabilität und Umweltschutz erreicht werden.

Teilnehmer: Dr. Georg Kippels MdB, Landrat Michael Kreuzberg, Bürgermeister Andreas Heller, Bürgermeister Spürck, Bürgermeisterin Susanne Stupp, Frank Rock MdL, CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Willi Zylajew, Romina Plonsker MdL, Gregor Golland MdL, Thorsten Zimmermann (IHK Rhein-Erft), Lars Kulik (RWE), Michael Eyll-Vetter (RWE), Susanne Kayser-Dobiey (Geschäftsführerin Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH), Volker Backs (Geschäftsführer Hydro Deutschland), Dr. Clemens Mittelviefhaus (Geschäftsführer Infraserv), Matthias Dürbaum (Betriebsratsvorsitzender des Tagebaus Hambach)