Aktuelles - cdu-rhein-erft.de Aktuelle Mitteilungen der CDU Rhein-Erft http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/presse.php 2013-05-24 CDU Rhein-Erft http://www.cdu-rhein-erft.de/cims/rss.php http://www.cdu-rhein-erft/2009/img/logo.png 2013-05-23 „Gute Zusammenarbeit von Christdemokraten und Gewerkschaftern im Rhein-Erft-Kreis hat eine lange Tradition“ http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1842 DGB Rhein-Erft und CDU-Sozialpolitiker im Dialog Wenn Gewerkschafter und CDU-Sozialpolitiker sich in diesen Tagen treffen, dann stehen die Themen Mindestlohn, Lohnuntergrenze, Arbeitsplätze und gerechte Löhne immer ganz oben auf der Tagesordnung. So war es auch gestern bei der Diskussion des DGB Rhein-Erft mit CDU-Politikerinnen und CDU-Politikern aus dem Rhein-Erft-Kreis. Er wolle die bestehenden guten Kontakte zur Union seiner Vorgänger pflegen und ausbauen, betonte der neue Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Rhein-Erft, Siegfried Dörr. Anfang Februar dieses Jahres war der 57 Jahre alte technische Angestellte im Tagebau Garzweiler einstimmig zum ehrenamtlichen Vorsitzenden gewählt worden. „Die gute Zusammenarbeit von Christdemokraten und Gewerkschaftlern im Rhein-Erft-Kreis hat eine lange Tradition. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sich auf die CDU verlassen.“ Dieses Versprechen gab der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion und CDU-Bundestagsabgeordnete, Willi Zylajew, dem DGB-Vorsitzenden Dörr mit auf den Weg.

Das Versprechen unterstützten die CDU-Sozialpolitiker, die sich neben Zylajew an der gut 2 stündigen Diskussion beteiligten: Willi Harren, stellvertretender Landrat des Rhein-Erft-Kreises, Achim Hermes, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, die CDU-Abgeordneten im Kreissozialausschuss Christel Breuer, Torsten Heerz, Winfried Marx, Jochen Naumann, Helmut Reuter und Sibille Simons sowie der Kandidat der CDU für die Wahl zum Landrat, der Brühler Bürgermeister Michael Kreuzberg, und der CDU-Bundestagskandidat Georg Kippels.

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2013-02-28 SPD besitzt kein kommunales Selbstvertrauen http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1839 Das Regierungspräsidium Köln hat bekannt gegeben, die Landratswahl im Rhein-Erft-Kreis mit der Bundestagswahl zusammenzulegen. Termin ist der 22. September 2013.

Willi Zylajew, Bundestagsabgeordneter für den Rhein-Erft-Kreis und Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, kritisiert die Entscheidung, auf die die Kreis-SPD bei der Regierungspräsidentin gedrängt hatte. „Die SPD im Rhein-Erft-Kreis ist in einer derart schwachen Position, dass sie auf die Eigenständigkeit der Kommunalpolitik keinen Wert legt. Drei der vier Fraktionen im Kreistag hatten sich für den 09. Juni als Wahltermin des Landrates ausgesprochen“, kommentiert Zylajew die Taktiererei der Genossen. „Anscheinend rechnet sich die SPD für ihren Verlegenheitskandidaten im Kampf um das Landratsamt gegen das Schwergewicht der heimischen Kommunalpolitik, Michael Kreuzberg (CDU), keine Chancen aus. Deshalb soll Steinbrück ihn nach oben ziehen“, so Zylajew weiter. Das in den Raum gestellte Kostenargument zieht nicht, da durch den Wahltermin am 22. September aller Wahrscheinlichkeit nach eine Stichwahl nötig wird, was zusätzlichen Aufwand erfordert.

Die CDU im Rhein-Erft-Kreis hatte sich stets für eine eigenständige Landratswahl am 9. Juni ausgesprochen. Kommunale Themen seien laut CDU zu bedeutsam, um sie einem Bundestagswahlkampf unterzuordnen. Durch den Rücktritt von Landrat Werner Stump zum 30. Juni 2013 und die Zusammenlegung der Landrats- mit der Bundestagwahl im September ist das Amt nun für mehrere Monate vakant. Aus Sicht der CDU müsse dies unbedingt vermieden werden. „Dass kommunalen Themen von der amitierden Landesregierung so wenig Bedeutung beigemessen wird, ist bedauerlich.“, gab Willi Zylajew MdB zu bedenken.

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2013-02-18 Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1838 Der Hürther MdB Willi Zylajew ermöglicht zwei jungen Menschen aus dem Kreis ein Stipendium in den USA Für die 14-jährige Mai-Lý Ngo aus Hürth und den 21-jährigen Stefan Haasenleder aus Kerpen wird ein Traum war. Im Rahmen des Palamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) dürfen die Schülerin einer Gesamtschule und der Auszubildende ein Jahr in den USA verbringen. Willi Zylajew ist bereits seit elf Jahren Pate des Programms. So war es auch Zylajew persönlich, der die frohe Botschaft den beiden Auserwählten überbrachte. „Mai-Lý und Stefan haben die einmalige Gelegenheit, dank des PPP in eine neue, andere Kultur einzutauchen und diese kennenzulernen. Sie sind allerdings auch Botschafter der deutschen Kultur in Amerika. Ich freue mich für beide sehr!“

Mai-Lý Ngo und Stefan Haasenleder konnten ihr Glück kaum fassen, für das Stipendium ausgewählt worden zu sein. Der Entscheidung für Ngo und Haasenleder waren Auswahlgespräche mit insgesamt sechs exzellenten Bewerberinnen und Bewerbern vorangegangen. „Es ist jedes Mal sehr schwer, sich auf eine Bewerberinnen oder einen Bewerber festzulegen, alle sind sehr gut! Alle hätten ein Stipendium verdient, doch leider kann ich aus sechs Bewerberinnen und Bewerbern nur zwei benennen“, so Willi Zylajew.

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2013-02-15 Tolles Engagement dank vieler fleißiger Hände http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1836 Willi Zylajew MdB macht sich ein Bild von der Arbeit des THW’s vor Ort Trotz des kalten, ungemütlichen Wetters war die Stimmung beim THW Ortsverband Bergheim am Dienstagabend ausgelassen. Grund war der Besuch des Hürther Bundestagsabgeordneten Willi Zylajew (CDU) am Stützpunkt des Technischen Hilfswerks Ortsverband Bergheim an der Oswaldstraße.

Die Eröffnung des Abends übernahm der Hausherr und Ortsbeauftragte Oliver Wolf, der sich vor über 30 Jugendlichen über den Besuch des Hürther Bundestagsabgeordneten freute. Zudem konnte er Herrn Dr. Hans-Ingo Schliwienski, Landesbeauftragter des Landesverbands Nordrhein-Westfalen und den Geschäftsführer der Geschäftsstelle Köln des THW’s, Herrn Marc Bujack, begrüßen.

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2013-01-18 Wahlen so früh wie möglich http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1835 Die CDU-Kreistagsfraktion hält eine schnelle Wahl für den richtigen Weg Die Wahl des Landrates ist eine eigenständige Wahl. Die CDU-Fraktion im Rhein-Erft-Kreistag ist der Meinung, dass wir zügig wählen sollten.

Nach Auffassung der CDU-Kreistagsfraktion sollte man die Tatsache nutzen, dass der Landrat frühzeitig den Termin seines Ausscheidens benannt hat um damit auch einen nahtlosen Übergang für seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger zu ermöglichen. Der Landrat sitzt zudem in diversen Gremien, die zu einem großen Teil vierteljährliche Umbesetzungszeiten haben. Auch um hier eine Vakanz für den Rhein-Erft-Kreis zu vermeiden, ist eine schnelle Entscheidung vorteilhaft.

„Auf diesem Hintergrund ist unsere Fraktion der Auffassung, dass die Landratswahl so frühzeitig wie möglich stattfinden soll, sodass der neue Amtsinhaber am 01. Juli 2013 seinen Dienst im Kreishaus Bergheim antreten kann“, meint Willi Zylajew MdB, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag.

Klug wäre es nach Einschätzung der CDU-Kreistagsfraktion, wenn die Wahl des Landrates mit der Wahl des Bürgermeisters in Erftstadt an einem Tag durchgeführt werden würde.

Die Kommunalwahl und das Amt von Bürgermeister und Landrat haben eine eigenständige und wichtige Funktion, die in jedem Fall auch rechtfertigt, diese Wahlen auch unabhängig von anderen Wahlterminen durchzuführen.

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2012-11-07 Bürgersprechstunde zum Thema Wirtschaftspolitik des Bundestagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Willi Zylajew http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1829 2012-10-23 „Die Schlagzahl der Vorfälle wird kürzer – Die Krankenhäuser im Rhein-Erft-Kreis müssen gewappnet sein“ http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1828 Kreiskrankenhaus Mechernich unterzieht alle Patienten, die es aufnimmt, einem Eingangs-Screening – Auf Antrag der CDU-Fraktion informiert sich der Kreisgesundheitsausschuss vor Ort - „Die Schlagzahl der Vorfälle wird kürzer“, mahnen Hermes und Zylajew heute nach dem nach bisherigen Erkenntnissen von einem multiresistenten Erreger verursachten Tod eines „Frühchens“ in der Berliner Charité. „Die Einrichtungen im Rhein-Erft-Kreis müssen gewappnet sein.“ Denn wenn es sich bewahrheite, dass der Erreger, der zum Tod des Frühchens in Berlin führte, ein Erreger ist, den jeder Mensch im Darm mit sich tragen könne, dann sei davon auszugehen, dass an irgend einer Stelle in Berlin die Hygiene versagt habe. „Das zeigt, wie wichtig es ist, dass jeder, der ein Krankenhaus betritt, ob als Patient, Besucher oder Beschäftigter, penibelst auf Hygiene achtet.“

Eingangs-Screenings für Patientinnen und Patienten seien ein wirksames Mittel, um das Risiko zu minimieren, dass jemand einen Multi-Resistenten-Erreger ins Hospital einschleppt. „Bisher ist das gesetzlich nicht verpflichtend“, erläutert CDU-Fraktionschef Zylajew. Im Rhein-Erft-Kreis wende keines der Krankenhäuser das Verfahren bisher routinemäßig an. Die CDU-Kreistagsfraktion hatte deshalb in der letzten Sitzung des Kreisgesundheitsausschusses den Antrag gestellt, das Kreiskrankenhaus in Mechernich mit einer Delegation zu besuchen. Dieses Krankenhaus unterzieht jeden Patienten, den es aufnimmt, einem Screening. „Wir wollen uns einmal anschauen, wie so etwas technisch vor sich geht. Und wir hoffen zu erfahren, wie es sich für das Krankenhaus wirtschaftlich darstellt“, hatte CDU-Sprecher Hermes in der Sitzung den Antrag begründet.

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2012-10-17 Beide Frechener Förderschulen sollen Ganztagsschulen werden http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1827 CDU Antrag im Schulausschuss des Kreises einstimmig beschlossen Im letzten Ausschuss für Schule, Kultur und Sport wurde dem CDU Antrag, der zum Schuljahr 2013/ 2014 einen gebundenen Ganztag für die beiden Frechener Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung vorsieht, einstimmig gefolgt. „Hierzu muss mit der Bezirksregierung und den beteiligten Schulleitern ein Konzept entwickelt werden, das zum Ziel haben sollte einen aufsteigenden Ganztag an den beiden Schulen im nächsten Schuljahr zu ermöglichen. Wir dürfen hier keine Zeit mehr verlieren, da vor allem diesen Kindern und auch deren Eltern eine verlässliche Ganztagsschule von 8.00 – 16.00 Uhr zu ermöglichen ist,“ so Frank Rock, CDU-Kreistagsmitglied im Schulausschusses.

So sollen ab dem Schuljahr 2013/2014 an der Albert Einstein Förderschule in Frechen-Bachem die Kinder des 5. Schuljahres und die Kinder der 1. Klasse an der Heinrich-Böll Förderschule in den Ganztag einsteigen. Durch diese Maßnahmen stehen für die ersten Jahre keine größeren Investitionen an.

In der mittelfristigen Planung müssen aber neue Raumkonzepte entwickelt werden, um den Ganztag zum Gelingen zu bringen. „Die Kreisverwaltung leistet hier gute Arbeit in enger Zusammenarbeit mit den Schulleitungen, die ihre pädagogischen Konzepte in der Sitzung vorgelegt haben,“ so CDU Ausschusssprecher Hans-Theo Schmitz. Auf Antrag der CDU-Kreistagsfraktion bauten die beiden Schulen gemeinsam im letzten Jahr schon ein verlässliches Nachmittagsangebot auf. Hierfür wurde der Hochseilgarten an der Albert-Einstein-Schule wieder instand gesetzt und wird nun von Fachpersonal betrieben. Einen Mittagstisch organisierten die Schulleitungen in Eigenregie. „Dieser Anschub war uns sehr wichtig, um langfristig mit dem gebundenen Ganztag auch für die Familien unserer Schülerinnen und Schüler eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen,“ so Rock abschließend. „Wir leisten uns hier ein großes Stück präventiver Sozialarbeit, wenn wir unseren Kindern längere Lern- und Erziehungszeiten in unseren sehr guten Schulen, mit unseren motivierten Lehrern bieten. An Regelgrundschulen und vielen weiterführenden Schulen im Rhein-Erft-Kreis ist der offene Ganztag oder die gebundene Form des Ganztages schon Standard. “

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2012-10-12 Hubert Hüppe MdB war ein zweites Mal zu Gast im Rhein-Erft-Kreis http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1825 In einer offenen Diskussionsrunde wurden ausschließlich die Betroffenen gehört Rhein-Erft-Kreis. Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen im Rhein-Erft-Kreis unter Vorsitz von Ingrid Weiss und der CDU-Kreistagsfraktion war Herr Hubert Hüppe MdB, Bundesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung, am Donnerstag, den 04.10.2012, zu Gast im Bergheimer Kreishaus. Das Thema war „Inklusion im Alltag“.

Nachdem Hubert Hüppe MdB bereits am 13.03.2012 zu Gast in Bergheim war und mit über 100 interessierten Gästen das Thema Inklusion ganz allgemein diskutiert hatte, kam der Wunsch der AG Selbsthilfe auf, Herrn Hüppe ein weiteres Mal nach Bergheim einzuladen, um dann mit den Betroffenen direkt zu diskutieren.

Zusammen mit der CDU-Kreistagsfraktion, deren Vorsitzender Willi Zylajew MdB erneut den Kontakt zu Hubert Hüppe herstellte, konnte Hüppe ein weiteres Mal gewonnen werden. Nach einleitenden Worten von Gregor Golland MdL, Vorsitzender der CDU Rhein-Erft und Willi Zylajew MdB, berichtete Hüppe von den aktuellen Geschehnissen zum Thema Inklusion auf Bundes- und Landesebene.

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2012-10-10 Gregor Hein ist neues Kreistagsmitglied http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1824 Königsdorfer rückt für Ellen Schmitz aus Frechen nach Rhein-Erft-Kreis Zu Beginn der Kreistagssitzung am vergangenen Donnerstag standen alle Kreistagsabgeordneten feierlich auf, den Gregor Hein wurde im Kreistag des Rhein-Erft-Kreises vereidigt.

Der 45-jährige Geschäftsmann aus Frechen-Königsdorf folgt damit auf Ellen Schmitz aus Frechen. „Wir sind sehr betrübt über das Ausscheiden von Ellen Schmitz aus unserer Fraktion, denn sie hat tolle Arbeit in der Fraktion geleistet. Wir freuen uns allerdings auch sehr über die Unterstützung von Gregor Hein, der für uns kein Unbekannter ist und den ich persönlich sehr schätze.“ bemerkte der Hürther Bundestagsabgeordnete Willi Zylajew, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, ganz richtig.

Denn Gregor Hein war bereits von 2004 – 2009 Mitglied im Kreistag für den Rhein-Erft-Kreis und engagierte sich besonders in seinen Fachbereichen Kreisentwicklung, Liegenschaften und Umwelt. Hein, der mit seiner Frau und seinen drei Kindern in Königsdorf lebt, wurde auch direkt von der Fraktion in den Fraktionsvorstand gewählt – einstimmig. „Das zeigt welches Vertrauen und Ansehen Gregor Hein in unserer Fraktion genießt, darauf kann er stolz sein.“ weiß Zylajew und weiter „ allerdings war er auch nie ganz weg. Schließlich war er von 2009 bis heute als sachkundiger Bürger in unserer Fraktion und hat die CDU im Finanzausschuss als ordentliches Mitglied vertreten.“

Gregor Hein wird für die CDU-Fraktion im Finanzausschuss, Kreisausschuss und Kreistag sitzen, zudem wird er stv. Mitglied im Aufsichtsrat das Hochbegabten Zentrums Rhein-Erft. Alle Beschlüsse wurden vom Kreistag einstimmig gefasst.

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2012-10-02 „Wie sieht die Zukunft der Bundeswehr aus?“ http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1821 Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums am 10. Oktober beim Rhein.Erft.Forum Zum 1. Juli 2011 wurde die allgemeine Wehrplicht in Deutschland ausgesetzt. Seitdem versucht die Bundeswehr mit einer Strukturreform die Folgen dieser Entscheidung zu meistern. Auch die Region ist davon betroffen: Der Standort Kerpen soll bis spätestens 2017 geschlossen werden, 580 Stellen sollen abgebaut werden, die restlichen 140 Stellen sollen zum Fliegerhorst nach Nörvenich verlagert werden. In Köln sollen über 2000 Posten abgebaut werden.

 

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2012-09-27 Milos-Sovak-Sprachförderschule in Hürth wird Offene Ganztagsschule http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1819 2012-09-25 CDU bleibt die führende gestalterische Kraft im Rhein-Erft-Kreis http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1818 Auf der Kreismitgliederversammlung machen CDU-Chef Gregor Golland, Landrat Werner Stump und Fraktionschef Willi Zylajew deutlich, dass die CDU nach der Analyse zur Landtagswahl wieder im Tritt ist. 2012-09-21 CDU-Kreistagsfraktion nominiert Michael Vogel zu ihrem Kandidaten für den Kreisdirektor http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1816 Kreistag wählt in zwei Wochen Die CDU-Fraktion im Kreistag des Rhein-Erft-Kreises hat gestern Abend Michael Vogel zu ihrem Kandidaten für den Kreisdirektor nominiert. Die Wahl des Kreisdirektors steht in zwei Wochen auf der Tagesordnung des Kreistages. Sie ist notwendig geworden, nachdem die bisherige Kreisdirektorin Gerlinde Dauber bei ihrer Wiederwahl im März dieses Jahres keine Mehrheit gefunden hat. Neben Michael Vogel hatte sich auch der Sozial- und Gesundheitsdezernent des Rhein-Erft-Kreises, Anton-Josef Cremer, um die Nominierung der CDU-Kreistagsfraktion beworben.

Der 37-jährige Christdemokrat Vogel ist Dezernent in der Kreisverwaltung und gehört zum Verwaltungsvorstand. Er ist im Kreis geboren und aufgewachsen und wohnt in Brühl. Vogel konnte mehr als 90% der gültigen, abgegebenen Stimmen in der CDU-Kreistagsfraktion für sich vereinnahmen.

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2012-09-18 CDU-Kreistagsfraktion lädt zur sozialpolitischen Kommunalkonferenz http://www.cdu-rhein-erft.de/2009/viewpm.php?PE_ID=1814 CDU-Fraktionschef Zylajew: „Wir müssen uns darauf verständigen, welche Aufgaben der Kreis und welche Aufgaben die Kommunen leisten sollen“ „Der Rhein-Erft-Kreis steht vor wichtigen sozialpolitischen Entscheidungen. Das stimmen wir in der kommunalen Familie ab.“ So hatte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Achim Hermes, in der letzten Sitzung des Kreis-Sozialausschusses Ende August geworben. Er hatte auf die entsprechende Kommunalkonferenz der CDU-Kreistagsfraktion verwiesen. Dazu hat die CDU im Bergheimer Kreishaus für den morgigen Mittwoch alle christdemokratischen Bürgermeister, Dezernenten, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitischen Sprecher der CDU-Ratsfraktionen eingeladen.

Die Zuschüsse der mehrjährigen Verträge mit den Wohlfahrtsverbänden stehen auf der Tagesordnung. Darüber hinaus das Thema Wohnraumberatung, Schuldnerberatung und die Inklusion von Menschen mit Behinderungen sind die Themen der Konferenz. „Für uns gilt das Prinzip der Solidarität. Starke Schultern können mehr tragen als schwache“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Willi Zylajew. „Aber das Ganze kostet auch Geld. Allein für die Schuldnerberatung machen die Träger Mehrkosten von fast 130.000 Euro im Jahr geltend. Da müssen Kreis und Kommunen sich verständigen, welche Prioritäten sie im Sozialbereich setzen wollen. Dabei geht es immer um die Fragen was wir machen und was nicht, was machen die kreisangehörigen Kommunen und was macht der Kreis.“

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