Pressemitteilung



 
19.05.2010
CDU fordert klares Bekenntnis der SPD gegen Rot-Rot Im Landtagswahlkampf hatten sich van den Berg und D`moch in Diskussionen bei der IG BCE gegen Koalitionen mit der Linken ausgesprochen Ein klares Bekenntnis der Rhein-Erft-SPD gegen Sondierungs- oder sogar Koalitionsgespräche mit der Linken fordert die CDU zwischen Rhein und Erft. „SPD-Unterbezirksvorsitzender van den Berg hat vor der Landtagswahl zuletzt noch in einer Diskussion der IG BCE im Bedburger Schloss erklärt, er lehne eine Koalition mit der Linken ab. Wenn van den Berg nicht nur den IG BCE-Mitgliedern nach dem Mund reden wollte, sondern für die Rhein-Erft-SPD vor der Landtagswahl dasselbe gilt wie nach der Landtagswahl, dann muss er schleunigst bei SPD-Landeschefin Kraft in Düsseldorf für klare Verhältnisse sorgen." Das fordert der Pressesprecher der CDU Rhein-Erft, Achim Hermes. Am vergangenen Freitag hatten die Verhandlungskommissionen von SPD und Grünen in Düsseldorf beschlossen, für Ende dieser Woche die Linke zu Sondierungsgesprächen einzuladen.

Nach Hermes´ Beobachtung steht van den Berg mit seiner Ablehnung einer Koalition zwischen SPD und Linken auf Landesebene nicht alleine in der Rhein-Erft-SPD. So hatte die Frechener SPD-Landtagskandidatin, Stadträtin und Kreistagsabgeordnete D`moch-Schweren ebenfalls vor der Landtagswahl auf einem Podium der IG BCE in Frechen erklärt, sie kämpfe gegen den Einzug der Linken in den Düsseldorfer Landtag. Es gebe also in der Rhein-Erft-SPD eine breite Ablehnung einer Annäherung zwischen der SPD und einer extremistischen Partei wie der Linken, die die Verstaatlichung der Energiekonzerne und die Abschaffung des konfessionellen Unterrichts fordere, schlussfolgert Christdemokrat Hermes. Seine Forderung an die Sozialdemokraten zwischen Rhein und Erft: „Wenn Frau Kraft in Düsseldorf schon keine Vernunft annimmt, dann muss die SPD-Basis aus dem Rhein-Erft-Kreis sie auf den demokratischen Boden zurückholen."

 

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